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AGB

1.) Sie gelten für gewerbliche Kunden und Verbraucher. Gewerblicher Kunde ist, wer als Unternehmer oder Kaufmann Rechtsbeziehungen mit uns eingeht. Verbraucher ist eine natürliche Person, die Produkte oder Leistungen zu Zwecken erwirbt bzw. in Anspruch nimmt, die weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
2.) Anwendungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die vorliegende Geschäftsbeziehung (z.B. Kauf- Dienst- Werk- Servicevertrag) zwischen uns und Ihnen sowie auf alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, in welcher Weise sie veröffentlicht sind. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Bei Auftragserteilung erkennen Sie die Geltung dieser Bedingungen an.
3.) Angebote / Vertragsschluss: Unsere Angebote erfolgen schriftlich. Sie sind bezügl. Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Soweit keinerlei abweichende Angaben im Angebot enthalten sind, sind sie für einen Zeitraum von 10 Tagen gültig. Der Auftrag ist für uns nur verbindlich, wenn wir bestätigen oder durch Lieferung oder Rechnungsstellung erfüllen. Nach Auftragserteilung senden wir Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Bitte prüfen Sie diese und teilen Sie uns unverzüglich etwaige Abweichungen zu Ihrer Bestellung schriftlich mit, da der Inhalt der Auftragsbestätigung als vertragsgemäß angesehen wird. In laufender Geschäftsbeziehung gelten unsere AGB auch für alle künftigen Geschäfte mit Ihnen, ein besonderer Hinweis hierauf oder eine ausdrückliche Inbezugnahme ist nicht erforderlich.
4.) Preise und Zahlungsbedingungen: Zahlungsbedingungen für Produkte, Versand und Werk- oder Dienstleistungen sowie Steuern ergeben sich aus der Rechnung bzw. Auftragsbestätigung. Wir behalten uns vor, Preise mit Wirkung für zukünftige Geschäfte in laufender Geschäftsbeziehung nach Vorankündigung entsprechend anzupassen. Wenn nicht anders vereinbart (z.B. spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung) erfolgen Zahlungen per Vorkasse. Wir behalten uns vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und /oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten und Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes und weiteren Verzugsschaden geltend zu machen. Preise verstehen sich ab Lager zzgl. Versandkosten, Fracht, Verpackung und Mwst. Skonti und Abzüge nur nach besonderer Vereinbarung. In Zahlungsverzug kommen Sie als Verbraucher ohne Mahnung, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wir Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen haben. Rücktritt : Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Sie trotz einer von uns eingeräumten angemessenen Frist die vereinbarte Vergütung nicht bezahlt oder wesentliche Vertragspflichten verletzt haben oder über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet oder beantragt worden ist.
5.) Lieferung: Lieferzeiten sind nur ungefähr vereinbart. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Der Lieferort ist in der Auftragsbestätigung angegeben. Im Falle des Annahmeverzugs haben Sie alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten, zu tragen. Wir kommen nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Sie sind verpflichtet, auf unser Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob Sie wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen. Zurücktreten können Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur, soweit die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist.
6.) Eigentumsvorbehalt: Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über. Sie sind nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Sollten Sie sich mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug befinden, Ihre Zahlungen einstellen oder über Ihr Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt werden, dürfen Sie nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag fristlos zurückzutreten, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder Ihre Befugnis zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. Der Eigentumsvorbehalt gilt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherheit für unsere Saldenforderung.
7.) Ansprüche bei Sachmängeln: Die Beschaffenheit der Produkte ist in der Auftragsbestätigung abschließend beschrieben. Sofern die Produkte im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben, sind wir Ihnen gegenüber zur Nacherfüllung berechtigt. Hierzu dürfen wir die Produkte in Ihren oder unseren Räumlichkeiten untersuchen. Im Falle der Nacherfüllung erwerben wir mit dem Ausbau/Austausch Eigentum an den ausgebauten/ausgetauschten Ware. Soweit Nacherfüllung fehlgeschlagen ist , sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder, sofern nicht nur ein unerheblicher Mangel vorliegt, vom Vertrag zurückzutreten. § 439 BGB bleibt im Übrigen unberührt. Die Nacherfüllungsansprüche verjähren gegenüber gewerblichen Kunden in zwölf Monaten, gegenüber Verbrauchern in zwei Jahren ab Ablieferung, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen worden ist. Zur Nacherfüllung verpflichten insbesondere nicht Mängel, die auf fehlerhafte Installation, Bedienungsfehler, äußere Einwirkung auf oder Eingriff in die Produkte zurückzuführen sind; auch nicht die fehlende Geeignetheit der Produkte für eine andere als die gewöhnliche (vertragsgemäße) Verwendung. Eigenschaften der Produkte gehören nur dann zur vereinbarten Produktbeschaffenheit, wenn sie schriftlich in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. Garantien sind nur verbindlich für uns, wenn sie in einem Angebot / einer Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet werden und sie Inhalt, Dauer und räumlichen Geltungsbereich hinreichend bestimmt umschreiben. Als gewerbl. Kunde müssen Sie die gelieferten Produkte innerhalb von einer Woche nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen, § 377 HGB. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als von Ihnen genehmigt. Soweit wir aus Kulanzgründen einer Rückgabe von Produkten zustimmen sollten, sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis und dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle von Ihnen getragen. Auf die vorstehenden Bedingungen werden wir uns gegenüber dem Verbraucher nicht berufen, soweit sie zu seinem Nachteil von den §§ 433 - 435, 437, 439 - 443 BGB, sowie von den Vorschriften des Untertitels „Verbrauchsgüterkauf“ des BGB abweichen.
8.) Haftung: Für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen haften wir uneingeschränkt. Die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz ist ansonsten in jedem Falle beschränkt auf den Rechnungswert der am Schadensereignis von uns gelieferten Ware. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche, unabhängig von deren Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden, die nicht an der Ware selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit etc. an anderen Sachen oder Personen entstanden sind. Das gilt nicht, soweit die zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt, § 309 Nr. 7 BGB, ebenso die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf.
9.) Datenschutz: Ihre Daten unterliegen im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung der elektronischen Datenverarbeitung. Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung von Ihnen oder Dritten erhaltenen Daten entspr. den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.
10.) Zusatzbestimmungen für die Homepage- Erstellung und für die Fertigung von Druckvorlagen: Wir erstellen einmalig ihre Homepage auf Basis der von Ihnen gelieferten Daten (Texte, Bilder etc.) . Die Reservierung und Zurverfügungstellung des Domainnamens sowie die damit übernommenen Rechte und Pflichten obliegen allein Ihnen. Veröffentlichungsrechte, Internetnutzungsrechte und Domainname können bei Drittanbietern, soweit es uns möglich ist , auf Ihren Wunsch nach den Gegebenheiten des Marktes und der Verfügbarkeit im Internet vermittelt werden . Rechte und Pflichten aus diesen Vertragsbeziehungen müssen ausschließlich gegenüber diesen geltend gemacht werden. Wir haften insoweit nicht für die Verletzung rechtlicher Bestimmungen, z.B. Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen, Verletzungen des TDG u.a., die sich aus der Wahl eines Domainnamens oder von Text-, Bild- Musik- Geräusch- oder Filminhalten ergeben, die uns vorgegeben worden sind. Wird die Homepage zu geschäftlichen oder auch privaten Zwecken genutzt, obliegt Ihnen die Prüfung der Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen der Internetnutzung allein. Für Inhalt und Richtigkeit der uns zum Zwecke der Erstellung einer Homepage oder einer Druckvorlage übergebenen Daten sind ausschließlich Sie verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, die uns zur Verfügung gestellten Daten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung gegen ein Gesetz verstoßen würde, werden von uns nicht verarbeitet, wenn wir diesen Umstand erkannt haben. Hiermit ist für uns aber keine Pflicht Ihnen gegenüber verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. Wir haften insoweit nur für die ordnungsgemäße Homepageerstellung bzw. Erstellung von Druckvorlagen nach den anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Soweit wir im Übrigen für unsere Dienste im Rahmen des übernommenen Vertrages haften, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Vor Erteilung der Auftragsbestätigung erstellen wir nach Kenntnis des genauen Umfangs der geplanten Homepage oder Druckvorlage einen Kostenvoranschlag über die zu erwartenden Kosten der erstmaligen Erstellung und, falls gewünscht, der weiteren Pflege der Homepage oder der Druckvorlage durch Aktualisierung, Ergänzung, Streichung, Vornahme von redaktionellen Änderungen, Auswechslung von Bildern und Grafiken etc. Die von uns zu erbringende Leistung umfasst die Erstellung und das Design einer Website, verbunden mit den dazu gehörigen Navigationsgrafiken entsprechend dem erteilten Auftrag. Bei der Herstellung von Druckvorlagen umfasst die Tätigkeit die Erstellung vom Druckvorlagen wie Speisekarten, Einladungskarten, Briefpapier etc. , nach Ihren Vorgaben .
Das Copyright für die Grafik von uns programmierter Seiten, Scripts und Druckvorlagen steht uns zu. Unsere Entwürfe und Werkzeugbezeichnungen sind persönliche geistige Schöpfungen, die unter das Urheberrechtsgesetz fallen. Sie dürfen nicht weiter vertrieben oder über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus zur Kostennutzung an Dritte abgegeben werden. Das Urheberrecht an Texten, die uns vorgegeben wurden, beanspruchen wir nicht.
Mit Abschluss des Vertrages erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir ein Hyperlink von der Referenzseite unserer Homepage (www.cs-thal.de) auf Ihre Homepage legen, ebenso ein unauffällig platziertes Link auf der erstellten Homepage auf unsere Homepage, das auf uns als Homepagedesigner hinweist.
Nach erfolgter Vorstellung und Besprechung des Entwurfs nach Maßgabe des Kostenvoranschlages wird die Homepage oder Druckvorlage einmalig von uns nacharbeitet. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, stellen eine Erweiterung des Vertrages dar und berechtigen zur Nachberechnung. Hierüber wird Ihnen vorab auf Wunsch ein neuer Kostenvoranschlag erstellt. Wesentliche Änderungen sind solche, mit denen der Inhalt der Präsentation nicht nur unerheblich erweitert wird oder die eine nicht nur unerhebliche Abweichung des zu erstellenden Produkts von der Vorlage zum Gegenstand haben. Dies ist insbesondere der Fall, wenn weitere Seiten der Homepage oder Druckvorlage hinzugefügt oder Texte mit inhaltlichen Änderungen versehen werden, die über eine lediglich redaktionelle Fehlerbearbeitung hinausgehen.
11.) Vertragslaufzeit /Verlängerung: Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der zwischen uns geschlossenen Vereinbarung. Wird nicht lediglich die Erstellung, sondern die Pflege im Sinne einer ständigen Betreuung und Aktualisierung der Homepage vereinbart, beträgt sie 12 Monate ab Vertragsschluß. Soweit der Pflegevertrag nicht 2 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird, wird das Vertragsverhältnis unbefristet fortgesetzt und kann von beiden Vertragspartnern jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Ende eines jeden Vierteljahres gekündigt werden.

12.) Anwendbares Recht, Gerichtsstand: Es gilt deutsches Recht. Soweit Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung Geesthacht (für amtsgerichtliche Streitigkeiten) bzw. Lübeck (für landgerichtliche Streitigkeiten).
13.) Verschiedenes: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht. Alle Anzeigen oder Erklärungen, die Sie uns gegenüber abgeben, sind nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form an die oben angegebene Firmenadresse gerichtet werden. Rücktritte bedürfen der Schriftform und sind per Einschreiben zu versenden.

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